Sie hatte schon etwas abstruses, die Situation am letzten Dienstagabend. Da saßen wir mit der grünen Fraktion bei der Vorbereitung der am Donnerstag anstehenden Gemeindevertretersitzung und diskutierten Punkt für Punkt die Tagesordnung, in großer Zahl Bauausschussthemen. Die Fraktion der WIR hatten wir vor Beginn unserer Sitzung noch begrüßt, sie tagte nebenan, die CDU traf sich ein Haus weiter in den Räumlichkeiten der Jugendgruppe. Die Sitzung ging gut voran, Klaus Langer berichtete von seinem Gespräch mit dem Bauausschussvorsitzenden Wolfgang Gradert am Vormittag, Frank Stephan sollte als stellvertretender Vorsitzender am nächsten Tag noch für die Sitzung „gebrieft“ werden, da der Vorsitzende am Donnerstag verhindert sein würde.
Um rund halb zehn klopfte es plötzlich an die Tür, und eine gemischte Gruppe von Vertretern der WIR und der CDU kamen in den Raum, einige andere blieben draußen. Dann wurde uns mit knappen Worten mitgeteilt, dass die kompletten Fraktionen der WIR und der CDU am Donnerstag zur Gemeindevertretersitzung nicht erscheinen würden. Man hätte sich besprochen und das so beschlossen.
Die Tagesordnung wäre schlecht vorbereitet, im übrigen seien das alles Themen, die auch noch Zeit hätten. Auf unsere Nachfrage, um welche angeblich schlecht vorbereiteten Themen es denn ginge, wurde uns beschieden, dass man darüber nicht diskutieren wolle, man habe uns jetzt unterrichtet und das wäre es. 15 Sekunden später waren alle verschwunden und ließen uns – zugegeben für einen Moment verdattert und verblüfft - zurück.
Wir haben uns dann kurz gekniffen und beschlossen, erst einmal die Tagesordnung weiter durchzuarbeiten. Unser Bürgermeister würde sich am nächsten Tag im Amt erkundigen, ob wir auch allein, also mit 7 Grünen, tagen könnten. Könnten und konnten wir, wie sich am Mittwoch herausstellte, nicht. Zur Durchführung einer Gemeindevertretersitzung braucht man eine Person mehr als die Hälfte der Gemeindevertreter, bei uns in Quarnbek also 8. Klaus Langer musste demzufolge die Donnerstags-Versammlung am Mittwoch absagen.
Ärgerlich und unnötig ... die Erklärung von Harald Steffen in den Kieler Nachrichten, „man habe ein Zeichen setzen wollen“ hat bisher niemand so recht verstanden. Und wir fragen uns jetzt – und die Fraktionen der WIR und der CDU in der nächsten Gemeindevertretersitzung – ob das absichtliche „Platzen lassen“ einer Sitzung ab jetzt probates Mittel der politischen Kultur hier in der Gemeinde werden soll. Im Frühjahr wurde Klaus Langer noch dafür kritisiert, dass zu selten Gemeindevertretersitzungen veranstaltet würden, „die Arbeit bliebe liegen“.
Bisher wurde die GV-Tagesordnung mit den Fraktionsvorsitzenden der in der GV vertretenen Parteien besprochen und unmittelbar vor Versand nochmals mit der stellvertretenden Bürgermeisterin abgestimmt. Wenn sich danach noch herausstellte, dass ein einzelner Punkt nach Meinung einer Fraktion in den Ausschüssen noch nicht ausreichend behandelt wurde, war es bisher üblich, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen und in die Ausschüsse zurückzuverweisen. Uns ist kein Fall bekannt, bei dem ein nicht ausreichend vorbereiteter Tagesordnungspunkt auf einer GV irgendwie „durchgedrückt“ wurde.
Für die ausgefallene Sitzung standen etliche Punkte an, für die es – zum größten Teil einstimmige – Ausschuss-Beschluss-Empfehlungen gab, die teilweise schon länger auf eine Gemeindevertretersitzung warten. Da wären Beschlüsse der GV wichtig gewesen, damit es voran geht in der Gemeinde!
Insofern ist „nicht ausreichende Vorbereitung der Sitzung“ eine reichlich merkwürdige Begründung ...
Aber - wir alle werden hoffentlich klüger, spätestens in der Sitzung am 08.10.2015.
Wir sind gespannt!