Konstruktiv GRÜN gestalten: Gemeindepolitik 2019/2020

Wir wünschen allen ein frohes neues Jahr.

 

Die Jahreswende ist nicht nur eine Zeit der Besinnung, sondern auch eine Zeit der Rück- und Ausblicke. Und so lohnt es sich für uns als GRÜNE Fraktion , zunächst die politische Arbeit im vergangenen Jahr Revue passieren zu lassen.

In sieben Sitzungen der Gemeindevertretung und 18 vorbereitenden Ausschusssitzungen wurde die Gemeindepolitik diskutiert und die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Dank der absoluten Mehrheit, die uns die Wähler*innen bei der Wahl im Mai 2018 ermöglicht haben, können wir GRÜNEN die Entwicklung unserer Gemeinde konstruktiv gestalten. Wobei einstimmige Beschlüsse aller drei Fraktionen die weit überwiegende Mehrheit waren, die die oft gute Zusammenarbeit widerspiegeln.

Die großen überragenden Themen waren und sind das Ortsentwicklungskonzept, der Schulbau, die Trägerschaft der Gemeinde für den Flemhuder Weihnachtsmarkt, die Löschwasserversorgung Reimershof, das Regenwasserkonzept und Kindergartenpersonal.

Das Ortsentwicklungskonzept wurde 2019 beauftragt und, damit sind wir schon bei den Ausblicken, wird in den kommenden Monaten mit möglichst breiter Bürger*innenbeteiligung erarbeitet werden. Es wird einige Bürgerversammlungen geben, kommen Sie bitte zahlreich, die Gemeinde braucht Ihre Anregungen für unser aller Zukunft!

 

Für die Erweiterung der Schule um einen Klassenraum und eine Mensa (die große Mehrzahl der ca. 100 Schüler*innen isst in der Schule!) sind die grundsätzlichen Pläne von den Architekt*innen erarbeitet. Jetzt steht die Detaillierung und Ausschreibung der Bauleistungen an. Dann wird sich zeigen, ob sich der engagierte Zeit-und Kostenplan einhalten lässt.

 

Der erste Weihnachtsmarkt eines neuen Orgateams in Trägerschaft der politischen Gemeinde hatte seine erfolgreiche Premiere. Jetzt gilt es, die Basis für einen möglich langfristigen Erfolg zu sichern; dafür sind weitere Mitstreiter*innen zum Denken und Arbeiten willkommen.

Der Feuerlöschteich Reimershof wird saniert und mit einer solarbetriebenen Pumpe ausgestattet. Die Bohrung war erfolgreich, so dass nun über das ganze Jahr eine ausreichende Wassermenge für den Brandschutz zur Verfügung stehen wird, ohne ständige Nachfüll-Pflichten und Kosten.

 

Bei der „unendlichen“ Geschichte der gemeindlichen Regenwasser-Entsorgung arbeiten Ingenieurbüro und Umweltausschuss an der Lösung: Alle Regenwasserleitungen wurden erfasst und die Zuständigkeiten geklärt. Als nächster Schritt werden der Sanierungs- und Erhaltungsbedarf bestimmt und die Einleiter erfasst.

 

Die Erweiterung unseres Wanderwegenetzes ist ebenfalls in Arbeit, was aber wegen der unterschiedlichen Interessen der Landwirtschaft und der erholungsbedürftigen Bürger*innen samt tierischer Begleitung nicht ganz einfach ist.

 

Fast in jeder Sozialausschuss- und Gemeindevertretersitzung steht der Kindergarten und sein Personal auf der Tagesordnung. Mit den pädagogischen Fachkräften sollen der Umfang und die Qualität des gesetzlichen Betreuungs-, Erziehungs- und Bildungsauftrages sichergestellt werden.

 

Da wir GRÜNEN in den letzten Jahren sehr sparsam mit den Haushaltsmitteln umgegangen sind, lassen sich alle Entwicklungsprojekte finanzieren. Derzeit verfügt die Gemeinde über einen „Sparstrumpf“ von knapp 1 Mio. Euro. Nach der Finanzierung eines neuen Löschfahrzeuges und des Schulanbaues im kommenden Jahr wird davon rein rechnerisch ein größerer Teil investiert sein, wobei diese beiden Groß-Investitionen wegen der aktuell günstigen Lage über Kredite finanziert werden.

Für die Zukunft warten wir gespannt auf die Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Land, Kreisen, Städten und Gemeinden. Werden wir genügend finanziellen Spielraum zur Gestaltung behalten?

Anfang des Jahres startet die Bürgerbeteiligung für die neuen Regionalpläne für die Nutzung der Windenergie. Die Landesplanung weist neue Potenzialflächen auf Quarnbeker Gemeindegebiet aus, die in Nachbarschaft der drei bestehenden Anlagen zwei (bis drei?) neue Anlagen ermöglichen. Als GRÜNE unterstützen wird das Ziel, ca. 2 % der Landesfläche für regenerative Energien zu nutzen, auch wenn wir keine weiteren Windmühlen auf Gemeindegebiet anstreben. Die von der Landesplanung vorgesehene Fläche gilt es, wenn sich denn weitere Anlagen nicht vermeiden ließen, wenigstens durch eine lokale Bauleitplanung zu gestalten. Sparsame Energieverwendung und Nutzung von Solarenergie bleiben weiterhin GRÜNE Ziele.

 

Die Zusammenarbeit in der GRÜNEN Fraktion hat in den vergangenen Jahren Spaß gemacht. Ernsthafte Debatten, wertschätzendes Miteinander und fröhliches Beisammensein prägen unsere Zusammenkünfte. Wünschenswert wären weitere Mitdenker*innen und Akteure. Kommt doch einfach mal bei den Fraktionssitzungen vorbei: Diese finden in der Regel zwei Tage vor den Sitzungen der Gemeindevertretung statt. Alle GRÜNEN GVs und bürgerlichen Mitglieder vermitteln gern den Kontakt oder geben Infos zur Arbeit.

 

Wir freuen uns auf die kommenden Jahre mit konstruktivem GRÜNEM Gestaltungswillen für unsere Gemeinde Quarnbek.

 

Die GRÜNE Fraktion in der Gemeindevertretung Quarnbek