Kay Oldörp, der Vorsitzende des Finanzausschusses der Gemeinde Quarnbek, stellt fest: Die Gemeinde ist nicht pleite! Seit dem Bau des Multifunktionsraumes und dem Umbau für die neue Krippengruppe im Gemeindebüro bewegt sich die Rücklage konstant bei ca. 400.000,- Euro. In der Sitzung seines Ausschusses Ende Mai und in der Gemeindevertretung Mitte Juni erläuterte Kay die Hintergründe der aktuellen Finanzsituation.
Die Einführung der doppischen Haushaltsführung Anfang 2012 führte zu Verständnisschwierigkeiten bei den meisten Gemeindevertretern: Neue Begriffe, neue Buchungskonten und Verfahren machten die Finanzplanung unübersichtlicher und mühsamer. Überraschenderweise waren die Ergebnisse in den letzten drei Jahren fast immer deutlich besser als die Planungszahlen – im Durchschnitt um 200.000,- /Jahr– stellte Hannes Schirren beim Finanzausschuss fest. Das liegt nicht nur am sparsamen Haushaltsvollzug, sondern insbesondere an großzügigen Sicherheitskorridoren bei der Planung. Periodenfremde Belastungen erschweren darüber hinaus eine zielgenaue Planung und Auswertung der Gemeindefinanzen.
Letztendlich stehen die laufenden Einnahmen und Ausgaben in einem Verhältnis, dass sich ein nahezu ausgeglichenes Haushaltsergebnis ergibt. Neu an der Doppik ist die Berücksichtigung der
Abschreibungen, ein theoretischer Wert, der die Alterung des Gemeindevermögens abzubilden versucht. Kay Oldörp verweist darauf, dass dieser Wert im Sinne der Generationengerechtigkeit Bedeutung
hat. Für jede Investition bildet die Gemeinde idealerweise Rücklagen, die den altersbedingten Wertverlust ausgleichen soll und damit die Grundlage für spätere Instandhaltungen bildet. In der
alten, kameralen Haushaltsführung waren Abschreibungen kein Thema: Investitionen wurden vorher angespart oder hinterher abbezahlt.
Um die fehlenden Mittel für die Abschreibungen mindestens teilweise ausgleichen zu können, hat die Gemeinde bzw. das Amt aktuell einen Antrag auf Fehlbedarfszuweisung gestellt. Eine Antwort steht
derzeit noch aus; unser Sparschwein freut sich auf Futter.
Die Quarnbeker GRÜNEN haben die Theatralik der anderen Fraktionen bei der Finanzplanung nie geteilt, sondern sich Gedanken für eine vernünftige Finanzpolitik gemacht. Neben einem besseren
Verständnis der neuen Planungsvorgaben gibt es Aufgaben, die im Sinne eines stabilen Gemeindehaushaltes abgearbeitet werden müssen. So schreibt der Gesetzgeber vor, dass die Gemeinde eigene
Einnahmemöglichkeiten ausschöpfen muss, bevor es um Hilfe beim Land nachsucht. Die unbeliebte Erhöhung der Hundesteuer gehört dazu. Bei größeren Investitionen in der Zukunft gefährden wir
Zuschüsse, wenn wir nicht vorab unsere Hausaufgaben gemacht haben. Dazu gehört eine mögliche Straßenausbau-Beitragssatzung ebenso wie die seit Jahren gemiedene Oberflächenentwässerungssatzung.
Themen, mit denen Gemeindevertreter*innen keine Freundschaftspokale gewinnen können. Die für eine gesicherte Zukunft aber bearbeitet und entschieden werden müssen. Nach der Arbeitsverweigerung
von CDU- und WIR-Fraktion von den GRÜNEN leider alleine